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Freies Feiern für Alle! Denkanstoß zur Silvesternacht

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People of Color sind alltäglich mit rassistischen Türpolitiken und Racial Profiling durch Securities, Gewerbebetreiber*innen und Polizei konfrontiert. Wachsamkeit und Solidarität sind gefragt, um dieser systematischen Ausgrenzung ein Ende zu setzen.

Einer Gruppe Schwarzer Frauen* wird der Einlass zu einem Club verweigert. Dabei standen alle sechs auf der Gästeliste. Andere, weiße Gäste kommen problemlos rein. Aus dem Club ertönt ein Song von Beyoncé. „Black Music“ ist willkommen – Black Bodies nicht. Auch in drei anderen Clubs, in denen Schwarze Musik gespielt wird, kommen Schwarze Personen am selben Abend nicht rein.

Trotz vorheriger Reservierung wird einer Gruppe „arabisch“ aussehender Männer der Zutritt zu einem Restaurant verweigert. Der geplante Junggesellenabend fällt ins Wasser.

In einer Kneipe in Wedding werden zwei Gäste, die sich auf Arabisch unterhalten, beschimpft, beleidigt und gewaltsam vor die Tür gesetzt.

Ein Schwarzer Mann wird beim Empfang einer großen IT-Firma vom Sicherheitspersonal aus dem Publikum gefischt. Er wird gebeten, den Raum zu verlassen, weil er angeblich  „unangenehm aufgefallen“ sei.

Ein junger Schwarzer Mann ist mit seinen Freunden in einem Club. Beim Tanzen wird er plötzlich vom Security aus dem Laden gezogen und vor der Tür rassistisch beleidigt und geschlagen.

Der Türsteher einer Großraum-Disko meldet, dass beim Einlass Ticker benutzt werden, mit denen die Gäste abgezählt werden: „Es ist genau festgelegt, wie viele POCs reindürfen: 10 %. Auch der Anteil ist vorgegeben – wie viele Araber, wie viele Türken, Russen, Schwarze…“

Meldungen wie diese erreichen uns regelmäßig. Eine Erhebung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes aus 2016 ergab, dass über 35% der Diskriminierungen in Deutschland im Bereich Gaststätten und Unterhaltungsgewerbe stattfinden – in erster Linie in Hotels, Restaurants und Diskotheken. People of Color, die als ‚nicht-deutsch‘ bzw. ‚nicht-weiß‘ kategorisiert werden, werden so systematisch kriminalisiert und ausgegrenzt.

„Dieses Vorgehen ist menschenverachtend und spaltet die Gesellschaft in Gruppen, die frei feiern dürfen und anderen, die stets Gefahr laufen, vor der Tür stehen zu bleiben oder mehr oder weniger gewaltsam rausgeschmissen zu werden. Dies verstößt außerdem klar gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das rassistische Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen verbietet. Alle müssen gleichberechtigt feiern dürfen!“ sagt Shemi Shabat, Berater des ADNB des TBB.

Meist werden solche Diskriminierungen verharmlost oder gar als ‚Sicherheitsmaßnahmen‘ ausgegeben. Der Racial-Profiling-Skandal in Köln zu Sylvester 2017 war eine institutionelle Zuspitzung dieser alltäglichen Praxis. „Dass dies weitgehend unhinterfragt bleibt, ist in großem Maße auf die antimuslimischen und antischwarzen Diskurse zurückzuführen, die Politik und Medien verbreiten,“ so Shabat weiter.

Auch in diesem Jahreswechsel werden wieder viele People of Color daran gehindert werden unbeschwert mitzufeiern. „Wichtig ist, dass Leute sich angewöhnen, wachsam zu sein und solche Fälle nicht einfach hinzunehmen: Stellt Fragen, sucht Euch Zeug*innen oder bietet Unterstützung an,“ ermutigt Shabat. „ Auch können sich Diskriminierte wie  Zeug*innen jederzeit bei uns beraten lassen.

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TBB politikacıya saldırıyı kınadı

Berlin Brandenburg Türkiye Toplumu (TBB) Berlin eyalet parlamentosu milletvekili Hakan Taş’a yapılan saldırıyı sert bir şekilde kınamaktadır.

Taş, dün Kreuzberg’de kimliği tespit edilemeyen bir şahıs tarafından ‘vatan haini’ sözleriyle tacize uğradıktan sonra kafasına vurularak yaralanmıştır.

Kişilerin siyasal konularda birbiriyle tamamen zıt fikirleri savunmaları demokratik tartışmanın olmazsa olmaz bir parçasıdır.

Ancak siyasette hakaret ve şiddet kesinlikle kabul edilemez.

TBB, tüm siyasal gruplara, derneklere ve medya kuruluşlarına nefret söylemlerini ve şiddet kullanımını en ufak bir şüpheye yer bırakmayacak şekilde kınama çağrısında bulunmaktadır.
TBB, Hakan Taş ile dayanışma içindedir ve kendisine geçmiş olsun der, acil şifalar diler.

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TBB verurteilt Angriff auf Politiker aufs Schärfste

Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) hat den Angriff auf Hakan Taş, Mitglied des Abeordnetenhauses von Berlin aufs Schärfste verurteilt.

Taş wurde gestern in Kreuzberg von einem Unbekannten als “Vaterlandsverräter” beschimpft und niedergeschlagen. Er erlitt eine Verletzung am Kopf.

Dass Menschen unterschiedliche Positionen zu politischen Themen haben, sei ein Bestandteil demokratischer Auseinandersetzungen, so der TBB.

Völlig inakzeptabel seien jedoch Beleidigungen und gar Gewaltanwendungen.
Der TBB appelliere an alle politischen Gruppen, Verbände und Medien, Hass und Gewalt unmissverständlich zu ächten.

Der TBB erklärt seine Solidarität mit Hakan Taş und wünscht ihm schnelle Genesung.

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TBB fordert Umbenennung der Ludwig-Heck-Grundschule

Mit Entsetzen hat der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB) aus den Medien (https://hpd.de/artikel/berliner-grundschule-nach-altnazi-benannt-15021) erfahren, dass eine Berliner Grundschule seit 1956 unbeanstandet nach dem bekannten Nazi Ludwig Heck benannt ist.

Es sei skandalös und damit unakzeptabel, dass eine öffentliche Schule nach einer Person benannt wurde, die mit ihren Rassentheorien bei den Nazis großes Ansehen genoss und für ihren „Verdienst“ von Hitler persönlich geehrt wurde.

Der TBB schließt sich der Forderung von „Forum kritische Psychologie“ und „Institut für Kunst und Forschung“ an und fordert die Schulkonferenz der Schule auf, die Umbenennung des Schulnamen vorzunehmen. Darüber hinaus sollte die Schulverwaltung aktiv werden.

Einladung zur Fortbildung des TBB – „Staatsangehörigkeitsrecht“

Einladung zur Fortbildung des TBB „Staatsangehörigkeitsrecht“

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleg*innen und Freund*innen,

unser fünftes Fortbildungsseminar 2017 findet am Freitag, den 08. Dezember in der Zeit von 10:00 – 16:00 Uhr zum Thema „Staatsangehörigkeitsrecht“ statt.

Das Seminar soll einen grundsätzlichen Einblick in das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht bieten. Schwerpunkte werden der Erwerb der Staatsangehörigkeit bei Geburt, der spätere Erwerb aufgrund eines längeren Aufenthaltes sowie der Verlust der Staatsangehörigkeit aufgrund des Erwerbs einer anderen Staatsangehörigkeit sein.

Referent: RA Carsten Ilius

Das Seminar findet in den Räumlichkeiten von Çorum Der, in der Lindower Straße 15, 13347 Berlin statt.

Die Workshops richten sich an alle Interessierten und Betroffenen. Die Teilnahme ist kostenlos.

Bitte richten Sie Ihre Anmeldung an: info@tbb-berlin.de

Wir freuen uns auf Ihre/Eure Teilnahme.

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TBB 25 yıl önce Mölln’de gerçekleşen ırkçı kundaklamanın kurbanlarını anıyor

23 Kasım 1992 de Mölln’de gerçekleşen ırkçı bir ev kundaklama sonucunda (10 yaşındaki) Yeliz Arslan, (14 yaşındaki) Ayşe Yılmaz ve (51 yaşındaki) Bahide Arslan yaşamlarını yitirmiş, diğer aile fertleri de ağır yaralanmışlardı.
 
Mölln saldırısının 25 ci yılında bir açıklama yapan Berlin-Brandenburg Türkiye Toplumu (TBB) gerek toplumdaki, gerekse kamu kurumlarındaki ırkçı ve insanları aşağılayıcı tutum ve davranışlara karşı daha tutarlı ve genişletilmiş önlemler talep etti.
 
TBB Yönetim Kurulu sözcüsü Ayşe Demir açıklamasında “her gün ‘yeterince Alman’ görünümünde olmayan insanlar ve onların konutları saldırıya uğramaktadır” dedi.
 
Bu durumun 1990 lı yıllarda Mölln ve Solingen’de ve başka yerlerde gerçekleşmiş olan sayısız saldırı ve kundaklamaları anımsattığını vurgulayan Demir, günümüzde güçlenen AfD ve benzeri kuruluşların verdiği “motivasyon” ile çekinmeden açıkça sığınmacılara, göçmenlere ve müslümanlara karşı kışkırtıcı söylemler geliştiğini söyledi.
 
Ayşe Demir bu konuda şu görüşleri dile getirdi: “Bu nedenlerle toplumdaki ırkçı ve insanları aşağılayıcı tutumlara ve kurumsal ırkçılığa karşı ivedi önlemler gereklidir.” Demir bu bağlamda, NSU’nun tüm arka planlarının ve tüm ırkçı cinayet ve saldırıların suçlularının açığa çıkarılmasını talep etti.
 
Berlin-Brandenburg Türkiye Toplumu Mölln deki ırkçı saldırının 25 ci yılında Aslan ve Yılmaz ailelerinin ve dostlarının yanındadır.

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Der TBB gedenkt der Opfer des rassistischen Brandanschlags in Mölln vor 25 Jahren

In der Nacht auf den 23. November 1992 wurden in Mölln Yeliz Arslan (10 Jahre), Ayşe Yılmaz (14 Jahre) und Bahide Arslan (51 Jahre) durch einen rassistisch motivierten Brandanschlag ermordet und weitere Familienmitglieder schwer verletzt.

Anlässlich des 25. Jahrestages des Mordanschlags von Mölln forderte der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg konsequente und vermehrte Anstrengungen zur Bekämpfung von rassistischen und menschenverachtenden Einstellungen sowohl in der Gesellschaft als auch in den Behörden.

„Tagtäglich werden Menschen, die nicht „deutsch genug“ aussehen sowie deren Unterkünfte angegriffen“, erklärte Ayşe Demir, Vorstandssprecherin des TBB.

Diese Situation habe Ähnlichkeiten mit den 90er Jahren als es zu rassistischen Brandanschlägen wie in Mölln und Solingen sowie zahlreichen weiteren Anschlägen und Angriffen gekommen sei, so Demir. Nun komme hinzu, dass „motiviert“ durch das Stärker werden der AfD & Co, zunehmend ungehemmt und offen gegen Geflüchtete, Migrant*innen und Muslime gehetzt werde.

„Aus diesem Grund bedarf es dringend einer Aufarbeitung der rassistischen und menschenverachtenden Einstellungen in der Gesellschaft sowie des institutionellen Rassismus“, so Demir weiter. Dies müsse auch eine umfassende und lückenlose Aufarbeitung des NSU-Komplexes sowie eine vollständige strafrechtliche Aufklärung aller rassistischen Morde und Anschläge beinhalten.

Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg ist 25 Jahre nach dem rassistischen Gewaltakt in Mölln in Gedanken bei Familie Arslan und Yılmaz, Angehörigen und Freunden.

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TBB begrüßt klare Position von Müller

Der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller hat auf dem Landesparteitag der Berliner SPD der sogenannten Leitkultur eine klare Absage erteilt.

„Wir begrüßen die klare Absage des Regierenden Bürgermeisters an eine ‚Leitkultur‘. In einer Demokratie gibt es nur eine Leitkultur und das ist der demokratische Rechtsstaat,“ so Ayşe Demir, Vorstandssprecherin des TBB.

Ayşe Demir bezeichnete eine „vorgeschriebene Leitkultur“ als „grundgesetzwidrig“. Dass neben der sogenannten AfD, auch die CSU und Teile der CDU dies forderten, sei schon schlimm genug, „dass es aber auch in der Sozialdemokratie solche Stimmen gibt, ist besorgniserregend,” so Demir.

„Deshalb ist es besonders wichtig, dass Michael Müller hier klar Position bezogen hat,“ sagte Ayşe Demir abschließend.

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Kritik des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg (TBB) an der Debatte über sogenannte Missstände an der Berliner Polizeiakademie

Der TBB begrüße und unterstütze das Bestreben der Berliner Polizei, junge Menschen mit Migrationsgeschichte in den Polizeidienst aufzunehmen. Durch verstärkte Werbung habe in Berlin die Zahl der Bewerber*innen aus Einwandererfamilien in den letzten Jahren stark zugenommen. Die Berliner Polizei habe damit nicht nur in Berlin, sondern bundesweit die Vorreiterrolle übernommen.

Nun werde jedoch versucht, das vorbildhafte Bemühen der Berliner Polizei durch Pauschalisierungen in den Schmutz zu ziehen. Der TBB begrüße die Haltung des Innensenators Geisel und des Polizeipräsidenten Kandt, die sich diesen diffamierenden Behauptungen entgegenstellen und zur Vielfalt bei der Polizei stehen.

Selbstverständlich müssen behauptete Missstände bei der Polizeiakademie überprüft und, sollten sich diese bewahrheiten, diese auch Konsequenzen haben, erklärte der TBB.

Jedoch die Art, wie diese Debatte von einigen Politiker*innen und Medien geführt werde, sei unakzeptabel. Diese bedienen sich der Rhetorik von AfD & Co und stellen alle Migrant*innen nicht nur bei der Polizei unter Generalverdacht. Eine Antwort darauf müsse nun die Weiterentwicklung der Interkulturellen Öffnung im öffentlichen Dienst sein, so der TBB abschließend.

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TBB: ‘Nasyonal Sosyalist Yeraltı Terör Örgütü (NSU) konusunda bağımsız araştırma komisyonu şart!’

NSU cinayetlerinin rastlantı sonucu ortaya çıkmasının 6. yılı vesilesiyle Berlin-Brandenburg Türkiye Toplumu bir basın açıklaması yaptı:

NSU‘nun 4 Kasım 2011’de ortaya çıkmasından bir kaç hafta sonra Angela Merkel 23 Şubat 2012’de öldürülen insanların yakınlarına dönerek şu sözü vermişti: “Federal Almanya’nın başbakanı olarak cinayetlerin eksiksiz aydınlatılacağı ve katillere yardım eden herkesin yakalanacakları ve hepsinin hak ettikleri cezaya çarptırılacakları konusunda söz veriyorum.”

Konuyla ilgili TBB Sözcüsü Ayşe Demir „O zamandan beri sekiz eyalet parlamentosunda ve Federal Parlamento’da araştırma komisyonları oluşturuldu. Aynı zamanda muhtemelen yakında bitecek olan ceza davası açıldı. Bunlara rağmen cinayetlerin aydınlatılması sadece kısmen gerçekleşti diyebiliriz.

Aksine, geçen süreç içerisinde özellikle devlet kurumlarının NSU ile bağlantıları konusunda daha da fazla soru işaretleri oluşmaya başladı” , şeklinde konuştu.

Demir devamla, devletin NSU cinayetlerinin eksiksiz aydınlatılacağa konusunda inandırıcı bir isteğinin ve çabasının olmadığını iddia etti ve bu iddiasını şu verilere dayandırdı:

  • NSU bağlantılı dosyaların imha edilmesi,
  • Dosyaların neden imha edildiğinin aydınlatılmamış olması,
  • Önemli şahitlerin şüpheli ölümleri,
  • NSU üyelerinin bazı istihbarat muhbirleriyle ilişki kurdukları ortaya çıkmasına rağmen bu muhbirlerin tanıklığına izin verilmemesi,
  • Federal Başsavcılığın davanın genişletilmemesi konusundaki ısrarı,
  • Meclislerde kurulan araştırma komisyonlarına ve Münih Yüksek Eyalet Mahkemesi’nde devam eden davaya dosyaların eksik ulaştırılması;
  • Tüm bu ırkçı cinayetlerin ısrarlı bir şekilde sadece üç kişinin marifetiymiş gibi sunulmak istenmesi ki Federal Meclis Araştırma Komisyonu başkanı Clemens Binninger (CDU) bu teoriye kesinlikle inanmadığını birkaç defa ifade etti.

Uzun bir süre göçmenlere hatta katledilen insanların yakınlarına şüpheli muamelesi yapıldığını hatırlatan Demir, açıklamasında yetkili kurumların dosyalarından da alıntılar yaptı:

„Dokuz maktulün de Türkçe konuştuğundan yola çıkarsak, katillerin maktullerle bağlantısının dil üzerinden kurulmuş olduğunu, dolayısıyla katillerin de bu dille bir bağlantısı olduğunu göz ardı etmemiz olanak dışıdır. Ayrıca bu grubun belirleyici özelliklerinden olan namus kavramı da katillerin Doğu ya da Güneydoğu Avrupa’da aranması gerektiğine işaret etmektedir.”

Hangi önyargılarla hareket edildiğini, Baden Württemberg eyaleti cinayet masasının raporundan şu alıntı açıkça belgeliyor:

“Cinayetin bizim kültürümüzde tabu sayıldığından yola çıkarsak, davranış biçimi açısından katilin bizim bildiğimiz norm ve değer sisteminin çok dışında aranması gerekir.”

Devlet kurumlarına güvenin ancak cinayetlerin eksiksiz aydınlatılması ile tekrar oluşabileceğini vurgulayan Demir, bunun yanında toplumda ve kurumlardaki ırkçı ve düşmanca tutumlarla toplumsal ve siyasal hesaplaşma gerektiğinin altını çizdi.

Bu bağlamda TBB, İngiltere’de oluşturulan Stephan Lawrence – Komisyonu gibi (McPerson Komisyonu olarak da bilinir) sağcı terör ile gizli servislerin bağlantılarını da araştıracak bağımsız bir komisyonun kurulmasını talep etmektedir.

Stephan Lawrence – Komisyonu ile ilgili daha fazla bilgi için: http://buendnis-gegen-das-schweigen.de/974/