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14.11.2017 - Presseerklärung
TBB begrüßt klare Position von Müller

Der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller hat auf dem Landesparteitag der Berliner SPD der sogenannten Leitkultur eine klare Absage erteilt.

„Wir begrüßen die klare Absage des Regierenden Bürgermeisters an eine ‚Leitkultur‘. In einer Demokratie gibt es nur eine Leitkultur und das ist der demokratische Rechtsstaat,“ so Ayşe Demir, Vorstandssprecherin des TBB.

Ayşe Demir bezeichnete eine „vorgeschriebene Leitkultur“ als „grundgesetzwidrig“. Dass neben der sogenannten AfD, auch die CSU und Teile der CDU dies forderten, sei schon schlimm genug, „dass es aber auch in der Sozialdemokratie solche Stimmen gibt, ist besorgniserregend," so Demir.

„Deshalb ist es besonders wichtig, dass Michael Müller hier klar Position bezogen hat,“ sagte Ayşe Demir abschließend.