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04.05.2006 - Presseerklärung
EINBÜRGERUNG SOLLTE ZUR INTEGRATION MOTIVIEREN – NICHT UMGEKEHRT

Der Präsident der Türkischen Gemeinde zu Berlin (TGB), Taciddin Yatk?n, und der Sprecher des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg (TBB), Safter Ç?nar, kritisierten in einer gemeinsamen Erklärung die gegenwärtige Einbürgerungs- und Integrationsdebatte.

Die gesamte Diskussion konzentriere sich auf Misstrauen, Erschwernisse und Sanktionen, so könne aber kein Klima für weitere Integrationsbereitschaft geschaffen werden. Die Art der Diskussion würde auch der Aufnahmebereitschaft und Akzeptanz der Mehrheitsgesellschaft schaden.

Bereits die Sanktionierung der Mehrstaatigkeit durch die Reform 2000 habe die Einbürgerungsbereitschaft insbesondere der türkeistämmigen Bevölkerung reduziert. Durch die nun geplanten Maßnahmen (selbst zu bezahlende Pflichtkurse, Tests, Gesinnungsüberprüfungen, u.ä.) sei zu befürchten, dass nur noch wenige eine Bereitschaft zeigen würden, sich einbürgern zu lassen.

„Falls das Ziel die Einbürgerungsverhinderung sein sollte, sollten die Politiker dies offen kundtun“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.

Zwar sei grundsätzlich nichts dagegen einzuwenden, den Einbürgerungsbewerbern einen Kurs über die Bundesrepublik anzubieten, dieser dürfe aber nicht Pflicht sein und keine Kosten für die Betroffenen mit sich bringen. Eine Prüfung am Ende lehnten Yatk?n und Ç?nar ab.

Ebenso wandten sich Yatk?n und Ç?nar gegen jegliche Gesinnungsprüfung, wie sie diskutiert werde.

Der unausgesprochene Grunddissens sei der Stellwert der Übernahme der deutschen Staatsbürgerschaft im Integrationsprozess: „Soll die Staatsbürgerschaft ein Vehikel/eine Motivation zu mehr Integration sein (bspw. USA) oder eine Belohnung für die – wie auch immer zu definierende – Integration sein (BRD)?“ Yatk?n und Ç?nar sprachen sich für die erste Vorgehensweise aus.

Yatk?n und Ç?nar forderten die Innenministerkonferenz auf, auf ihrer Sitzung am Freitag auf Akzeptanz, Motivation und Gleichberechtigung abzielende Maßnahmen zu beschließen.

„Andernfalls wird die Integration tatsächlich gefährdet“, so Yatk?n und Ç?nar.

 
     
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