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05.07.2007 - Presseerklärung
Frau Böhmer weiß wieder einmal nicht, warum es geht


Die Staatsministerin für Integration, Maria Böhmer, hat als Reaktion auf die Überlegung von türkischen Organisationen, dem Integrationsgipfel am 12.7.07 eventuell fernzubleiben, diese aufgerufen, an dem Gipfel teilzunehmen.

Dazu erklärte der Sprecher des TBB, Safter Ç?nar: "Die Erklärung von Frau Böhmer zeigt, dass sie wieder einmal nicht verstanden hat, worum es geht! Die Arbeitsgruppen des Integrationsgipfels haben durchaus akzeptable, gar lobenswerte Positionen ausgearbeitet.

Parallel dazu hat die Bundesregierung völlig inakzeptable, integrationsfeindliche und in Teilen verfassungswidrige Änderungen des Zuwanderungsgesetzes durch das Parlament gebracht. Deshalb überlegen die Organisationen zu Recht, ob sie sich weiterhin für dumm verkaufen und als Alibi missbrauchen lassen wollen.

Es ist nicht hinnehmbar, dass einerseits die Migrantenorganisationen gemeinsam mit Bund und Ländern schöne Papiere ausarbeiten dürfen, andererseits bei so gravierenden Änderungen bzw. Verschlechterungen des Zuwanderungsrechts in keinem Punkt auf ihre Kritik eingegangen wird. Und wenn Frau Böhmer meint, ein Rückzug sei nicht im Interesse der Zugewanderten aus der Türkei sein, so kann Frau Böhmer es getrost uns überlassen, was in unserem Interesse ist! Frau Böhmer jedenfalls hat an unserer Situation und unseren Problemen kein Interesse."

 
     
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