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07.05.2007 - Presseerklärung
Nicht einmal Stammtischniveau

„Das ist nicht einmal Stammtischniveau, dass ist reaktionäres Gerede!“

Mit diesen Worten kommentierte der Sprecher des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg, Safter Ç?nar, ein Zuwanderungs- und Migrationspapier der SPD- Abgeordneten Torsten Hilse und Ralf Hillenberg.

Die meisten Probleme haben nicht die Zuwanderung bzw. die Zuwanderer geschaffen, sondern die Politik, die jahrzehntelang –und einige heute immer noch- die realitätsferne These „Deutschland ist kein Einwanderungsland“ vertreten und damit die notwendigen Integrationsmaßnahmen verschlafen haben.

„Wer –wie diese beiden Herren- über Kanada als vermeintliches Beispiel redet, sollte mal Pankow verlassen und sich ansehen, welche Integrations- und Gleichstellungspolitik dort praktiziert wird, zumal sich Kanada per Gesetz zur Multikulturalität bekennt“, so Ç?nar.

Im Zusammenhang mit den Wohnverhältnissen und des Ehegattennachzugs forderte Ç?nar die SPD-Abgeordneten auf, sich ihre eigene Forderung „Er oder sie muss sich dem Europäischen Wertekanon verpflichtet fühlen„ zu eigen zu machen und im Grundgesetz und in der Europäischen Menschenrechtskonvention nachzuschauen: Es sei ein Grundrecht, den/die Ehepartner/in selbst zu bestimmen und auch in der 3. Generation im Herkunftsland der Großeltern zu suchen. Auch mit dem modischen Totschlagargument „Zwangsehe“ käme man nicht weiter. Dies gelte selbstverständlich auch für die Wohngegend.

Bei allen zugegebenen Problemen sollte nicht vergessen werden, dass sich mittlerweile Menschen mit Migrationshintergrund in den Parlamenten, der Verwaltung und der Wirtschaft Positionen erarbeitet haben.

„Die Herren brauchen sich nur im Berliner Abgeordnetenhaus umzuschauen“ riet der TBB-Sprecher.

 

 
     
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