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10.11.2015 - Presseerklärung
Was ist daran "links", Herr Lafontaine?

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Oscar Lafontaine, fordert die Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme.

Dazu erklärte der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg (TBB):

Damit reiht sich Her Lafontaine - übrigens nicht zum ersten Mal (Stichwort „Fremdarbeiter", Rede in Chemnitz, 2005) - in die rechte Rhetorik und Argumentation ein und versucht die Flüchtlinge gegen sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen in der Bundesrepublik auszuspielen. Um seine Forderung schmackhaft zu machen, versucht er seine Position unter anderem damit zu begründen, dass so der "Familiennachzug zu Flüchtlingen" ermöglicht werden soll.

"Wenn Herr Lafontaine meint, so kann 'das Erstarken rechter Parteien in Europa' verhindert werden, ist genau das Gegenteil der Fall. Wenn Politiker*innen der angeblichen Mitte solche Forderungen aufstellen, fühlen sich rechte Parteien und deren Anhänger geradezu bestätigt", heißt es in der Erklärung des TBB.