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14.05.2011 - Presseerklärung
Die neonazistischen Übergriffe in Kreuzberg
Resultat von politischer Brandstiftung und fehlender gesellschaftlicher Ächtung von Populismus

Aufgemuntert von rassistischen Attacken der Rechtspopulisten Sarrazin und seiner Wegbereiter wollten die Neonazis unter dem Motto "Wahrheit macht frei“ in Kreuzberg marschieren. Mit migrantenfeindlichen Parolen gingen sie auf die Migrant/innen los. Nach Medienberichten sollen regelrechte Jagdszenen beobachtet worden seien.

Die geplante Demonstration in Berlin-Kreuzberg konnte durch das Einschreiten aufrechter Demokrat/innen nach kurzer Zeit beendet werden.

Der Türkische Bund in Berlin Brandenburg verurteilt die Übergriffe aufs Schärfste und sieht einen unmittelbaren Zusammenhang mit dem in letzter Zeit zunehmenden Populismus in Teilen der Gesellschaft.

Der Vorstandsprecher des Türkischen Bundes in Berlin Brandenburg, Hilmi Kaya Turan sagte: „Erst handeln die politischen Brandstifter und als Nächstes kommen die braunen Ratten aus ihren Löchern gekrochen.“

Das war in der Vergangenheit nicht anders. „Die Erfahrungen aus Solingen, Mölln, Hoyerswerda dürfen nicht vergessen werden. Es müssen endlich Gesetze her, die nicht nur die Vollstrecker, sondern auch die Anstifter wie Sarrazin zu Verantwortung ziehen und entsprechend bestrafen“, so Turan weiter. Solange der Populismus gegen Migrant/innen nicht gesellschaftlich geächtet wird, wird sich neonazistisches Gedankengut bestärkt fühlen.

In Berlin leben nicht nur politische Brandstifter. Trotz Sarrazin und seine Wegbereiter gibt es eine entschlossene Zivilgesellschaft, die bisher jeden Naziaufmarsch in Berlin erfolgreich verhindern konnte. „Unsere Anerkennung gilt allen, die sich gegen Rassismus und neonazistische Gewalt stellen.“

 

 
     
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